Bundestag 2013 und die 5%-Hürde

Da ich momentan relativ viel Freizeit habe, bin ich ziemlich viel in den sozialen Medien wie FB unterwegs.
Die Vielzahl der Informationsmöglichkeiten ist schon faszinierend. So fand ich zum Beispiel über einen Kollegen eine Seite, die mit den Irrtümern über den Islam, die Rolle Amerikas in der Welt usw. aufräumt bzw. aufräumen will.
Dort feierte man ein wenig den Auszug der FDP aus dem Bundestag, was historisch ist, da die FDP in dieser Legislaturperiode zum ersten Mal seit Gründung der Bundesrepublik nicht vertreten ist.

Oftmals gehe ich mit den Machern der Seite überein, aber ich finde es irgendwie unlogisch, wenn man einerseits sich freut, dass die FDP es wegen der 5%-Hürde nicht in den Bundestag schafft, aber andererseits jammert, dass es neue Parteien mit teilweise ungewöhnlich klingenden Wahlprogrammen es nicht in den Bundestag schaffen.

Als Hintergrundinformation: Die 5%-Hürde wurde für die Bundesrepublik festgelegt, um die Handlungsfähigkeit des Kabinetts zu gewährleisten. Wenn es diese Mindestanforderung nicht geben würde, könnten sich Verhältnisse aus der Weimarer Republik wiederholen, wo bis zu 24 unterschiedliche Parteien darüber debattierten, wie es weitergehen solle. Und wenn man innerhalb von 14 Jahren 13 Reichskanzler hat, spricht das auch eine deutliche Sprache.

Der Betreiber der Seite hat versucht uns vorzurechnen, dass diese Wahl NICHT der Wille des Volkes -wegen der 5%-Hürde- sei. Ich stimme in soweit zu, dass die Berechnung etwas merkwürdig ist, aber eine Absenkung auf 3% die reichen sollen für den Einzug in den Bundestag, bin ich auch nicht begeistert.
1. Wäre die FDP dann wieder im Bundestag und Mutti könnte weitermachen wie bisher.
2. Wären es nicht nur 6 Parteien, sondern wir wären sehr schnell wieder bei sehr vielen Parteien.

Die Berechnung (übernommen von FB-Seite USrael):
61,8 Mio. Wahlberechtigte
ca. 43 Mio. abgegebene Stimmen (71,5%)
IM Bundestag sind:
CDU/CSU - 41,5%
SPD           - 25,7%
Linke         -   8,6%
Grüne        -   8,4%

NICHT IM Bundestag sind:
FDP - 4,8%
AfD - 4,7%
Piraten - 2,2% 
Sonstige - 4,1%          = 15,8% sind nicht im Bundestag von 43 Mio. Wählern

Im Endeffekt bedeutet das, dass weiteren 6,9 Mio. Menschen deren 2. Stimme nutzlos geworden ist.
Und 36 Mio. wählende Menschen insgesamt für das Schicksal Deutschlands entschieden haben. Man bedenke 61,8 Mio. sind wahlberechtigt.

Natürlich ist es ein wenig befremdlich, aber ich bin schon froh, über die 5%-Hürde. Ja, die Piraten hätten es auch nicht mit der 3%-Hürde geschafft, aber das ist ein anderes Thema. Ebenso wie die AfD, mit denen ich mich in den nächsten Tagen befassen werde.

Nun geht es für die Herrschaften in Wiesbaden und Berlin an die Regierungsbildung. In den Medien hört man immer wieder "Dazu hat man nun Zeit." Warum???
Wird unser Staat momentan von sich selbst regiert? Wow - Warum wählen wir dann noch?

Da in beiden Fällen die CDU stärkste Partei, aber nicht alleine mehrheitsfähig ist, benötigt man einen Koalitionspartner. Eine große Koalition wäre das denkbar schlechteste für unser Land. Worauf das hinausläuft haben wir ja bereits gesehen.
Die CDU/CSU ist gespalten, was die Partner angeht. So wollen die moderateren Mitglieder auch mit den Grünen Gespräche über eine Regierungsbildung reden, was ich begrüßen würde. Es wäre zwar ein Experiment, aber ohne Experimente wäre manche Erfindung unentdeckt geblieben. Leider sehen es die "Hardliner" der CSU anders und sagen "NICHT MIT UNS!".
Schade, wieder mal die Chance vertan sich in ein besseres Licht zu rücken.
Wann schaffen wir es endlich Bayern in die Selbstständigkeit zu entlassen oder an Österreich zu verkaufen?.
Unterm Strich haben wir gewählt und jetzt bleibt abzuwarten, was als geringstes Übel raus kommt.

Zum Abschluss noch einen schönen Beitrag von Volker Pispers auf youtube gefunden, den ich euch nicht vorenthalten will.

23. September 2013

Heute ist Tag-/Nacht-Gleiche. Also ist sowohl Nacht, als auch Tag exakt 12 Stunden lang und trotzdem kommt es mir vor wie der längste Tag.

Deutschland hat gewählt und das Ergebnis ist: "Mutti wirds schon richten."

Im Grunde waren die Wahlkämpfe, wie schon länger zu beobachten, nicht Inhaltsorientiert sondern Personenbezogen. So wie der Eindruck aus den USA kommt. Da wird auch derjenige Präsident, der am besten aussieht und das meiste Geld im Rücken hat.
(Ja, ich bin nicht begeistert von Obama.)

Nun hatte Deutschland gestern also die Wahl zwischen Muttis Raute und Peers Finger. Und was steht dahinter?
Was waren die Konzepte und Wahlkampfthemen?
Nichts hat sich wirklich festgesetzt, außer König Horst´s Forderung nach einer PKW-Maut.

Halte ich für keine SOOO schlechte Idee, wenn sie richtig durchgeführt wird, wovon man allerdings nicht ausgehen darf.
Wahlkampf wird meiner Meinung nach eh überbewertet, da man sich ein Gesamtbild der letzten Legislaturperiode machen sollte und danach stimmen sollte.

Das Ergebnis dafür lieferte die FDP ein schönes Beispiel. Sie scheiterten an der 5%-Hürde, die zwar eine gute Einrichtung aus der Weimarer Republik ist, aber in Europa leider umstritten und angeblich auf dem Brüsseler Prüfstand steht.

Erschreckend finde ich allerdings das die CDU/CSU fast eine absolute Mehrheit eingefahren hat. Was hat Mutti richtig gemacht? Oder war es für meine deutschen Mitbürger die Wahl des geringeren Übels?
Wo ich grade schreibe CDU/CSU...
Warum dürfen 2 Parteien, die sich zwar gleich orientieren, aber unterschiedliche Namen tragen einen Kanzlerkandidaten stellen und werden als eine Partei geführt? Was soll diese Sonderstellung des Königreichs Bayern?

Jetzt bleibt erst einmal abzuwarten, wer oder ob irgendjemand mit Mutti´s CDU koalieren möchte, oder ob es eine Minderheitsregierung gibt, was vermutlich auch historisch sein würde. Jeder schließt eine Koalition mit dem anderen aus, aber irgendwie muss es weitergehen.
Ich als (eigentlicher) CDU/FDP-Wechselwähler überlege allerdings meinen Vertrag hier unten um 4 Jahre zu verlängern, damit ich Mutti`s Regentschaft umgehen kann.

Verhältnismäßigkeit der Mittel

Die Überschrift trifft auf 2 Themen dieser Woche zu.
Zum einen die Bergung der Costa Concordia vor Italiens Küste, die 600 Millionen Euro verschlungen haben soll, bei der 500 Ingenieure mitgearbeitet haben sollen.

Natürlich war die Stelle, wo das Wrack lag nicht optimal, aber was macht man alles für ein bisschen Altmetall und die Hoffnung, den letzten 2 Vermissten des Unglücks (das 21 Monate zurück liegt) die Möglichkeit auf ein irdenes Grab zu geben.

Mein anderer Aufreger ist wesentlich banaler und näher an der Heimat orientiert.
Schauplatz: Eine Diskothek in Erfurt.

Über die gesundheitlichen Folgen von rauchen und passiv rauchen brauchen wir uns nicht unterhalten. Ebenso wenig über die Hetze, die auf Raucher (was mit die besten Steuerzahler der BRD sind) gemacht wird. Momentan scheint mal wieder eine Zeit zu sein, wo jeder versucht dem Raucher an sich den Gar aus zu machen. In Zügen, Flugzeugen, etc. darf man ja schon lange nicht mehr rauchen. Finde ich an sich auch gar nicht so schlimm. Die Kampagne mit dem Rauchverbot in öffentlichen Räumen (Restaurants, Kneipen, Bierzelte, Diskotheken, usw.) ist teilweise verständlich und gut, aber der deutsche Amtsschimmel hat in seiner Regulierungswut ein wenig das Ziel aus den Augen verloren. Meiner Meinung zumindest.
Na gut. Es besteht ein Rauchverbot, und das sollte man dann auch respektieren. Den Respekt von den Rauchern, die das Verbot beachten wünsche ich mir aber auch von der anderen Seite. Also die militanten Nichtraucher, die auch vor Gewalt nicht zurückschrecken, so wie in dem jüngsten Fall.

Das Amtsgericht Erfurt urteilte diese Woche, dass es den Tatbestand einer Körperverletzung erfüllt, wenn man jemandem Zigarettenrauch "aggressiv" ins Gesicht bläst.
Mit der Aussage kann ich sogar als Raucher überein gehen. Macht man nicht, gehört sich nicht, aber der Fall geht weiter.

Ein 30-jähriger hat sich in einer Diskothek mit bestehendem Rauchverbot mehrere Zigaretten (nacheinander) angezündet und andere Gäste somit belästigt. Einer 21-jährigen Studentin gefiel dies nicht und sie hätte ihn mehrfach auf das Rauchverbot hingewiesen.
Soweit, so gut. Schön, dass jemand die Zivilcourage zeigt. Warum der Betreiber der Diskothek allerdings nicht auf sein Hausrecht bestand und den "Störenfried" des Hauses verwiesen hat ist die große Frage. Das wäre zumindest die LOGISCHE Schlussfolgerung für mich gewesen. Der hört mehrfach nicht auf mich, also würde ich zum Chef/Security/sonstige Stelle IM HAUS aufsuchen und bitten die Person zu entfernen, aber nein, es ging anders weiter.

Der Raucher blies der Studentin Rauch aggressiv ins Gesicht. Ich weiß immer noch nicht, was ich mir unter "aggressiven Rauchen" vorstellen muss. Nun hatte Madame die Schnauze voll, sie ergriff ein Glas und warf es ihm an den Kopf!
In meinen Augen erfüllt sie damit den Tatbestand der Körperverletzung, womit es Unentschieden stehen würde UND -da das Glas ihr vermutlich nicht gehört hat- einer Sachbeschädigung.
Ich weiß, klingt jetzt vielleicht ein wenig merkwürdig, aber wenn ich klage, weil mir jemand Rauch ins Gesicht geblasen hat, muss ich Korinthen kacken.

Merkwürdig nur, dass ihr das Gericht Recht gegeben hat und ihre Handlung als Notwehr hat durchgehen lassen.

Ich frage mich immer noch, wo die Verhältnismäßigkeit liegt bei einer (wahrscheinlichen) Körperverletzung durch Passivrauchen gegenüber einem Wurf mit einem Glas (akute Verletzungsgefahr durch Aufschlag, Scherben, etc.) besteht.
Hier kann ich leider weder den Raucher verstehen, noch die Studentin, oder das Gericht. Meiner Meinung nach wirft es mehr Fragen auf, als das beantwortet werden...

Und wie hat ein guter Bekannter von mir das ganze auf Facebook kommentiert:
"Ist Geld her, oder ich blas dir Rauch ins Gesicht." DIE neue Option für Kriminelle?

Ja was denn nun...?

Ich weiß. Zwei Blogs unmittelbar hintereinander sind mittlerweile sehr ungewöhnlich, aber ich arbeite daran, das ich wieder häufiger zum schreiben komme.

Da ist mal wieder ein Datenschutzskandal.
Gestern veröffentlichte Vodafone Deutschland eine Pressemitteilung, dass 2 Millionen Kundendaten durch eine Attacke "hoher krimineller Energie sowie Insiderwissen" stattgefunden hat. Dieser Angriff war nach Firmenaussagen tief in der IT-Infrastruktur versteckt und den Tätern sei es gelungen die Stammdaten der Kunden auszulesen. Kreditkarten-Daten und Einzelverbindungsnachweise seien aber nicht betroffen. Wann genau dieser Angriff stattgefunden hat, wird zumindest in der öffentlichen Pressemitteilung nicht bekannt gegeben.

Weiter heißt es bei Vodafone "Der Angriff wurde von Vodafone entdeckt, gestoppt und unverzüglich zur Anzeige gebracht. Seitdem arbeitet das Unternehmen eng mit den deutschen Aufsichts- und Justizbehörden zusammen. Sämtliche Zugänge, die der Täter genutzt hatte, wurden sicher geschlossen."
Das freut einen zu hören, das die IT von Vodafone ihre Arbeit macht und man die gesetzlichen Mittel nutzt. Nur mal rein hypothetisch angenommen ich hätte ein Vodafone-Konto in Deutschland... So oft, wie ich mir die ganzen Daten von meinem Handybetreiber oder ähnlichem ansehe, könnte das bestimmt ein bis zwei Monate dauern, bis ich was bemerke. Und da nicht bekannt ist, wann der Angriff stattgefunden hat... Das kann schon ein wenig her sein. Aber ich habe kein Vodafone-Handy, somit eigentlich belanglos.
Immerhin wurde durch die Behörden mittlerweile eine Hausdurchsuchung bei einem Verdächtigen durchgeführt und danach hat Vodafone -nach Rücksprache mit den Behörden- diesen Vorfall veröffentlicht.

Immerhin hat ein von der Firma beauftragter unabhängiger Experte herausgefunden, dass die Täter mit den einzelnen Daten wenig bis gar nichts anfangen können. Warnen aber im dritten Absatz vor sogenannten Phishing-Emails, die denen der Firma sehr stark ähneln, wobei Passwörter und persönliche Daten abgefragt werden. Dazu noch der kleine Hinweis, das dieser Konzern das nicht tun würde. Schön und gut, aber kommt diese Information auch nicht etwas spät? Wenn man immer mal wieder eine solche Nachricht publizieren würde, und nicht erst nachdem das Kind in den Brunnen gefallen ist, wäre es sehr viel einfacher die dummen Kälber von Menschen davon zu überzeugen, dass sie nicht auf alles klicken, was sie in ihren Emails und im Internet finden. Ich mach mir ja schon Gedanken, ob ich mein Facebook-Passwort ändere, weil das eine andere Person besitzt, der ich allerdings vertraue und immer noch liebe wie am ersten Tag. Hallo mein Schatz, ich vermisse dich.

Nach eigenen Angaben legt die Firma über ein Firmeneigenes "Security Operation Center" momentan besonderes Augenmerk auf alle Aktionen im Bezug auf das Netz, die sich mit der Firma beschäftigen und will unverzüglich Schritte gegen den Urheber einleiten.
Wenn diese Abteilung besteht, warum gab es dann Lücken, wenn auch sehr tief verankert und nur mit Insiderwissen das System zu hacken?

"Die Sicherheit von Daten hat für Vodafone höchste Priorität. Das Unternehmen verfügt über IT-Systeme, die den höchstmöglichen Standards entsprechen. Diese werden regelmäßig aktualisiert und erweitert. (...)" Wie konnte es dann überhaupt zu einem solchen Angriff kommen, frage ich mich.
Wenn für mich etwas einen großen Wert hat, dann schütze ich es dementsprechend. Wenn ich dazu solch ein Konzern wäre, der Weltweit agiert, sollte das ein noch größeres Thema sein und der Schutz an und für sich doch eigentlich kein Problem, da man vermutlich mehr als genug IT-Experten hat.
Nur so als kleine Randnotiz... Vodafone deckt diese Bereiche der Erde ab:

Bin mal gespannt, was am Ende dabei heraus kommt. Ich wünsche allen betroffenen Nutzern einen möglichst geringen bis gar keinen Schaden und eine schnelle Abwicklung des Vorfalls.

Freie Meinungsäußerung

Ist unter anderem ein gutes Argument um hemmungslos zu fluchen, besonders, wenn ich gerade sehe, wie lange es schon wieder her ist, dass ich das letzte Mal hier etwas geschrieben habe.
Manchmal scheitert es allerdings an Ermangelung von Themen, ein anderes Mal an meinen selbst gesteckten Zielen, und auch dem was man wie schreiben kann ist begrenzt. Aber das ist ein anderes Thema.
Eventuell kommt die Tage noch ein Nachtrag von meinem letzten Ausflug ins Stadion zum SuperCup der UAE. Gab einiges zu berichten, aber irgendwie klappte es bislang noch nicht.

Ich muss jetzt aber ein klein wenig ausholen, damit man den Inhalt dieses Blogs versteht.
Seit knapp 3 Jahren lebe ich in einem muslimischen Land, in dem die Ausländer den Löwenanteil der Bevölkerung ausmachen. Vielleicht ist es dieser Aspekt, der mich hier unten ziemlich normal leben lässt. Es wird zwar immer gebeten sich z.B. respektvoll zu kleiden, aber schlimm finde ICH das nicht unbedingt. Einige meiner Landsleute würde ich gern noch mehr verhüllen als vorgeschrieben, aber das ist meine persönliche Meinung und gehört nicht unbedingt hierher.
Ich habe mich mittlerweile an den Anblick von Abaya und Dishdasha so gewöhnt, wie an Oktober- oder Weinfeste in Deutschland.

Heute hat das Bundesverwaltungsgericht einen Fall behandelt, bei dem eine 13-jährige Gymnasiastin geklagt hat, nicht am gemeinsamen Schwimmunterricht teilnehmen zu müssen, da sie sich -als Muslimin- nicht den Anblick anderer (christlicher) leichtbekleideter Jugendlicher antun möchte, da dies (nach eigener Aussage) nicht mit ihren religiösen Ansichten und Bekleidungsvorschriften übereinstimmen würde. Aus diesem Grund würde ihr auch kein sogenannter Burkini weiter helfen.Wer sich unter einem solchen Kleidungsstück nicht vorstellen kann... Bitte schön:

Nach all meinen Erfahrungen mit Muslimen, kann ich sagen, dass die, die ich kennengelernt habe alle äußerst aufgeschlossen und auch gastfreundlich und tolerant sind. Daher wundert mich diese Klage schon ein wenig, aber ebenso wie bei den Christen gibt es auch hier unterschiedliche Auslegungen der Texte in den heiligen Schriften. DAS fällt dann unter Religionsfreiheit.
Eine Befreiung von der Schulpflicht, was die Befreiung aus dem Schwimmunterricht gewesen wäre, wurde vom Gericht abgelehnt.
Erstaunlicherweise äußerte sich ein Sprecher einer türkischen Gemeinde in Deutschland erleichtert darüber, dass die Klage abgewiesen wurde, da Jugendliche möglichst viel gemeinsam unternehmen sollten, um das miteinander zu lernen um Hass und Intoleranz keine Chance mehr haben (Sinngemäß).


Manchmal frage ich mich wirklich, welche der beiden Nationen toleranter ist und wo Integration besser funktioniert.
Deutschland oder die Emirate? Ich sehe mindestens einen leichten Vorteil bei den Emiraten. Trotzdem ist und bleibt Deutschland meine Heimat.
Vielleicht mache ich es mir aber auch etwas zu leicht und schere gerade zu viele Faktoren über einen Kamm. Man kann ja auch keinen Italiener mit einem Finnen vergleichen...
Eure Meinung ist willkommen. Hinterlasst einen Kommentar.