Der deutschen liebstes Kind und die Pläne der großen

Manchmal ist es wie verhext. Erst findet man nichts interessantes, über das man schreiben könnte, und auf einmal sind da Themen ohne Ende, über die man sich Gedanken macht und diese auch teilen möchte.

Als erstes dieser Themen möchte ich die (mal wieder) geplante Einführung einer PKW-Maut für deutsche Autobahnen.

Die aktuelle Planung beinhaltet (ebenfalls mal wieder) mehrere Versionen. Während die einen eine Vignette für 100 Euro für PKWs auf deutschen Autobahnen planen, möchten andere die KFZ-Steuer abschaffen und die Mineralölsteuer um 13 Cent erhöhen, was beim aktuellen Benzinpreis rund 20 Cent pro Liter wären.

Seien wir mal ehrlich. Recht wird man es niemals allen machen können. Welche Systeme gibt es überhaupt…?

In Frankreich und Italien findet man Autobahnabschnitte, die teilweise privatisiert wurden und für die eine Gebühr erhoben wird. Ziemlich nervig, wenn man alle paar Kilometer durch eine Mautschranke muss und dabei dann auch noch auf Geschwindigkeitsübertretungen kontrolliert wird. (Gefahrene Strecke und Zeit bei erlaubter Geschwindigkeit im Vergleich zur tatsächlich benötigten Zeit). In Dubai gibt es dieses Auch und heißt da SALIK. Gilt in den gesamten Emiraten nur in Dubai, weil es dort die einzige Mautpflichtige Straße gibt. Ist aber hochkompliziert und bei Verstößen noch teurer als die Nachbarn aus Österreich. Dafür zahlt man aber auch maximal 25 Dirham pro Tag (rund 5 Euro), egal, wie oft man über die E11 fährt, wobei Taxis und Mietwagen eine Ausnahmeregelung besitzen und von der Maut befreit sind.

Die Schweiz bietet eine Vignette an, die relativ günstig ist und nicht nur 12 Monate, sondern 14 Monate gilt. Man hat also Übergangszeiten. Ausreden von wegen man hätte die Zeit für die neue Vignette nicht gehabt, zählen also nicht. Und wenn man sich den Bußgeldkatalog der Schweiz ansieht, vergeht einem auch die Lust dort ohne Vignette zu fahren.

Gleiches in Österreich. Das Pickerl ist zwar teurer, aber ich kann wählen, ob ich 3 Tage, 10 Tage, 1 Monat oder 1 Jahr durch Österreich fahren will. Nachteil dabei ist aber, dass man sehr genau drauf achten muss, wie lange das Pickerl noch gültig ist. Falls es abgelaufen sein sollte (und da spreche ich aus eigener Erfahrung) wird es extremst teuer. Da hat das Modell „Schweiz“ schon seine Vorteile.

Auch wenn es die LKW betrifft, das deutsche System zur LKW-Maut versteht wohl niemand zu 100% richtig, der nicht den ganzen Tag auf der Autobahn ist. Als ich noch mit dem LKW unterwegs war, war ich immer glücklich, als ich nicht mit Maut (also 7,5t ohne Anhänger) fahren musste. Es hat sich auch mir nicht ganz erschlossen, warum ich, wenn ich am Flughafen gestartet bin, ohne Probleme auf die Autobahn konnte, an der nächsten Raststelle den Mautstreifen kaufen konnte, um dann die Fahrt fortzusetzten. Aber die Bundesregierung plant seit Jahren auch schon eine zweite Stufe, die aber nicht realisiert wird, weil nicht mal die Politiker mehr verstehen, was Sie da machen. (So kommt es zumindest manchmal rüber) Und abgesehen von den hässlichen Mautbrücken, die wir nun überall in Deutschland stehen haben, ist der Nutzen wohl eher fraglich, da die Einnahmen bislang von Instandhaltung und Verwaltung nahezu komplett aufgefressen werden.

Was mich auch direkt zum nächsten Punkt bringt. Die KFZ-Steuer…

Ursprünglich eingeführt um die Straßen mit den Einnahmen eben dieser Steuer zu erhalten, erneuern oder ausbauen zu können. Ähnlich dem Solidaritätsbeitrag, der den Wiederaufbau der neuen Bundesländer finanzieren sollte und mittlerweile doch nur in irgendwelchen Steuerlöchern der Regierung verschwindet. Da macht es allerdings auch keinen Unterschied, ob man CDU/CSU, SPD, FDP, Linke oder sonstwen wählt, denn „Regierungen wechseln; Die Lügen bleiben die gleichen“ (Pierce Brosnan als James Bond 007 in Goldeneye).

Eine Mehrbelastung der Autofahrer (der geldgebenden Kuh einer jeder Regierung) halte ich nicht für das Allheilmittel. Auch wenn ich sonst sehr dafür bin, dass Vielfahrer einen höheren Beitrag zum Erhalt der Straßen beitragen sollen. Irgendwann ist aber das Maß erreicht und ich glaube, dass dieser Punkt bereits erreicht ist. Man bezahlt als Autofahrer beim Autokauf mitunter eine Luxussteuer, aber bestimmt die Mehrwertsteuer (MwST.)

Bei der Versicherung: Versicherungssteuer (+ MwST.)

Beim Tanken Mineralölsteuer (+ MwST.)

In der Werkstatt, beim TÜV und bei vielen anderen Möglichkeiten, wie Autofähren usw.

Die KFZ-Steuer abzuschaffen ist eine hervorragende Idee. Zum einen entlastet man die Finanzämter und den Bürgern wird zum anderen ein (zum Teil nicht kleiner) Einmalbeitrag im Jahr erspart. Eine Erhöhung der Mineralölsteuer wäre allerdings der falsche Weg, der den Benzintourismus ins benachbarte Ausland deutlich steigern würde. Eine Vignette wäre, meiner Meinung nach, die beste Möglichkeit. Allerdings müsste man es ähnlich der Schweiz machen, dass man die Vignetten an jeder Tankstelle, in der Post und zahlreichen anderen Verkaufsstellen findet. Die Jahresvignette wäre auch die einfachste Möglichkeit der Kontrolle, die dann auch (stichprobenartig) durchgeführt werden muss. Fest steht für mich allerdings, dass etwas mit der KFZ-Steuer passieren muss, falls die Vignette (oder das Modell mit der Erhöhung der Mineralölsteuer) passieren muss. Ein weiterer Vorteil der Vignette wäre, dass es auch für die Autofahrer gelten würde, die uns als Transitland nutzen.

Was allerdings mit den Einnahmen dieser Vignette passiert, steht wie so oft in den Sternen. Zwar erzählen im Moment alle Politiker wieder, dass das eingenommene Geld wieder in den Straßenbau fließen soll – und das wäre teilweise auch bitter nötig – aber wir alle wissen doch, dass das Geld in irgendwelchen anderen Löchern verschwinden wird. Allerdings wäre es auch jetzt schon mal höchste Zeit, dass den Damen und Herren Politikern etwas genauer auf die Finger geschaut wird und der Verbleib der jetzigen KFZ-Steuer geklärt werden sollte.